Liebe Freunde,

wenn ich mir die gestern vom Kabinett beschlossene Pflegereform ansehe, stelle ich fest, dass die „Einsparungen“ wieder einmal nur die Leistungsträger betreffen sollen, diejenigen, die mit ihren Abgaben zur Sozialversicherung den Laden überhaupt am Laufen halten und u. a. dafür sorgen, dass auch diejenigen, die nie einbezahlt haben, ihre Leistungen weiter beziehen können. Ehepartner-Mitversicherung soll teurer werden, Kinderlose noch mehr zahlen und die Beitragsbemessungsgrenze soll steigen.

Ausgerechnet den Fleißigen immer höhere Belastungen zuzumuten, ist das Gegenteil von „gerecht“.

Die AfD-Bundestagsfraktion hat in den vergangenen Jahren bereits umfangreiche Konzepte zu echten Reformen vorgelegt – ihr findet unsere Anträge, Gesetzentwürfe & den alternativen Bundeshaushalt auf https://afdbundestag.de/.

Fazit: Solange im Bundeshaushalt Einsparungen in Milliardenhöhe möglich wären, gibt es keinen Grund, unsere Leistungsträger immer weiter zu schröpfen.

Euer Manfred Schiller