Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten – Schwimmbäder (kurz: SKS Schwimmbäder)“: Großer Erfolg für Weiden in der Oberpfalz – aber der Mehrbedarf bei den Kommunen bleibt hoch!

Liebe Freunde,

mit der Aufnahme der Weidener Thermenwelt in das Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten – Schwimmbäder“ erhält Weiden mit der heutigen einstimmig gefällten Entscheidung des Haushaltsausschusses dringend benötigte Mittel für eine seit Jahren überfällige Modernisierung über 720.000 €.

Ich hatte mich persönlich im parlamentarischen Verfahren für die Berücksichtigung des Vorhabens eingesetzt. Die Aufnahme in das Programm ist ein bemerkenswerter Erfolg: Beim Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung sind fast 1.000 Förderanträge mit einem Gesamtvolumen von 3,2 Milliarden Euro eingegangen. Das entspricht einer 13-fachen Überzeichnung des zur Verfügung stehenden Fördervolumens.

Dass sich die Thermenwelt in einem derart überzeichneten Verfahren durchgesetzt hat, ist ein großer Erfolg für Weiden. Ich freue mich aufrichtig, dass wir diese Mittel nach Weiden holen konnten, denn die Sanierung ist für Vereinsleben und Schulsport von zentraler Bedeutung.

Gleichzeitig muss klar gesagt werden: Die Förderung von Sportstätten liegt in der Zuständigkeit der Länder und Kommunen. Solche Bundesprogramme dürfen keine Daueraufgabe werden. Dass sie überhaupt nötig sind, liegt auch daran, dass Länder und Kommunen durch Bundesgesetze und politisch verursachte Belastungen – allen voran die Folgekosten der ungesteuerten Migration – finanziell ausgequetscht werden.

Wer den Kommunen erst die Luft zum Atmen nimmt und ihnen dann Almosen reicht, kuriert Symptome, statt Ursachen zu beseitigen.

Wir fordern, die Aufgabenverteilung zwischen Bund, Ländern und Kommunen wieder klar zu trennen und die kommunale Finanzbasis nachhaltig zu stärken, statt dauerhaft mit überzeichneten Bundesförderprogrammen einzuspringen.

Euer Manfred Schiller