Liebe Freunde,

in den „Untiefen“ der Parlamentsprotokolle findet sich so manches, das selten die Aufmerksamkeit bekommt, die es eigentlich verdient.
Ich werde euch daher immer mal wieder ein paar Zahlen und Fakten im Rahmen meiner kleinen Serie „Wusstet ihr schon, dass…?“ ausgraben. Ihr könnt euch dann selbst eure Meinung dazu bilden 😉
Heute folgt Teil 6, passend zu meiner letzten Anfrage, auf die ich die ein lapidares „Nein.“ von der Regierung erhielt:
Wusstet ihr schon, dass am 21. Februar 2025 der Abgeordnete Matthias Moosdorf auf eine Frage folgende Antwort bekam: „Die Bundesregierung überprüft fortlaufend die Mittelverwendung ihrer Unterstützungsleistungen für die Ukraine.“?
Die Frage lautete:

Ob und wie überprüft die Bundesregierung die von Deutschland an die Ukraine geleisteten finanziellen Mittel über bisher 43,6 Mrd. EUR vor dem Hintergrund, dass die Ukraine in dem von „Transperancy International“ gelisteten Korruptionswahrnehmungsindex auf dem Niveau von Algerien rangiert, also entsprechend größer ist, als in Äthopien oder Burkina Faso. (Dr.-Nr. 20/15008 Deutscher Bundestag)

Viele Grüße
Manfred Schiller