Liebe Freunde,
schon mal was von CBAM gehört?
Das bedeutet ausgeschrieben: Carbon Border Adjustment Mechanism – die EU muss immer neue Wege finden, die heimischen Marktteilnehmer von Abwanderung abzuhalten und den Markt abzuschotten, um die rapide ansteigenden Produktionskosten in der EU auszugleichen (Energie- und CO2-Kosten).
2026 wurde daher dieses Instrument gestartet, bei welchem ein CO2-Zoll erhoben wird auf eine Reihe sog. Grundstoffe: Eisen und Stahl, Zement, Aluminium, Düngemittel, Wasserstoff – genau die Stoffe, bei deren Produktion in der EU CO2-Abgaben erhoben werden. Später soll CBAM noch ausgeweitet werden auf „downstream-Produkte“ wie Maschinen, Fahrzeugteile, Haushaltsgeräte uvm.
Abgesehen von der horrenden Bürokratie, die für die importierenden Betriebe entsteht (wovon sich viele Mittelständler den Aufwand gar nicht leisten können), verursacht diese Maßnahme voraussichtlich Kostensteigerungen in allen Bereichen, vor allem am Bau.
Und nun ratet mal, wohin die Einnahmen aus CBAM fließen werden? Die Importeure der Produkte müssen die Abgaben komplett abführen – und werden diese Kosten auf die Preise umschlagen, solange sie dann noch Abnehmer finden. 25% der Abgaben bleiben im Inland, 75% fließen in den EU-Haushalt. Die Kommission möchte CBAM als „Eigenmittel der EU“ deklarieren und nutzen. CBAM kommt aber einer eigenen Steuer gleich – was gem. Arbeitsweise der EU eigentlich ausgeschlossen ist.
Die Mittel können dann ggf. zur Rückführung des ansteigenden Schuldenbergs der EU verwendet werden (z.B. Corona-Wiederaufbaufonds, Ausfall der Kredite an Ukraine, alte Verbindlichkeiten aus den Sondervermögen der Finanzkrise) – und so dreht sich die Spirale der unablässigen Geld- und Wohlstandsabschöpfung durch die EU immer weiter in Richtung Abgrund.
Euer Manfred Schiller