Liebe Freunde,
heute ist Warntag der deutschen Wirtschaft und Industrie am Brandenburger Tor in Berlin, Start 13 Uhr.
Die Alternative für Deutschland setzt sich für den Mittelstand ein!
Ca. 50 Verbände rufen zum Protest gegen die aktuelle Wirtschaftspolitik auf. Explizit stellt sich bei diesem Protest keine Firma und kein Konzern ins Rampenlicht. Aber die illustre Liste der Verbände spricht eine deutliche Sprache:
Von BDI, DEHOGA, Familienunternehmer bis zu Verbänden der Textil- und Modeindustrie, der Paketdienste oder von Groß- und Außenhandel, den Mitgliedern aller Verbände steht das Wasser bis zum Hals und die Wut kocht über. Wir kennen die Zahlen:
- SAP will 10.000 entlassen,
- VW 30.000,
- ZF Friedrichshafen 14.000,
- Continental 7.000,
- Thyssen-Krupp rund 11.000,
- Schaeffler Deutschland knapp 3.000,
- Telekom rund 15.000,
- Bosch, Tesla, Coca Cola, uvm. entlassen weitere Unzählige – aber auch
- die bundeseigene Deutsche Bahn will um ca. 30.000 Mitarbeiter schrumpfen.
Der business insider berichtete in dieser Woche, dass chinesische Hersteller an den drei VW-Werken in Deutschland (Dresden und Osnabrück), die vor der Schließung stehen, Kaufinteresse haben.
Währenddessen verschwindet der Mittelstand in Deutschland ohne großes Getöse still und leise:
Die Insolvenzen bewegen sich auf Höchststand. Die höchsten Energiepreise weltweit, die höchsten Lohnnebenkosten, höchste Steuerlast, erdrückende Bürokratie, all das zeichnet den Standort Deutschland aus.
Mit anderen Worten: das Wirtschaftsleben steht am Abgrund.
Und weil dem so ist, lautet die neuste Forderung von (Noch-) Wirtschaftsminister Habeck: „Wir müssen das Arbeitsvolumen erhöhen, sonst wird das Land sein wirtschaftliches Potenzial nicht ausschöpfen können.“ So Habeck wörtlich gegenüber den Zeitungen der Mediengruppe Bayern.
Außerdem gehen ihm die Ideen nicht aus, was die leeren Sozialkassen angeht. Das Loch von mittlerweile 14 Milliarden EUR will er stopfen mit Abgaben auf Kapitalerträge. Das sind mutige oder dumme Aussagen kurz vor den Wahlen, je nach Blickwinkel.
Dabei müssen wir erkennen, dass Deutschland in keinster Weise ein Einnahmenproblem hat. Knapp eine Billion Euro kassierte der Staat im Jahr 2024 an Steuern, im Jahr 2000 waren es noch weniger als 500 Milliarden.
Aber warum wacht die Industrie erst jetzt auf?
Eine schriftliche Frage meines Kollegen Enrico Komning vom Oktober 2024 an die Bundesregierung deckt die Hintergründe am Beispiel des VW-Konzerns auf.
Ergebnis: sie haben sich durch all die Jahre hindurch mit Subventionen kaufen lassen.
Die aufgelisteten „Finanzhilfen“ und „Steuervergünstigungen“ sind m.E. nur die Spitze des Eisbergs. Denn auch Abwrackprämien oder Kaufprämien für Konsumenten z.B. für E-Autos, sind Unterstützungen, die für einzelne Konzerne nicht beziffert werden können, die aber nach meiner Schätzung wohl die erhaltenen Subventionen um ein Mehrfaches übersteigen.
„Wes Brot ich ess, des Lied ich sing“ – sie sind blind der Politik gefolgt. Der Staat als planwirtschaftlicher Unternehmer, der bewusst eine natürliche Marktregulation verhindert hat. Jetzt stehen die Lemminge vor dem Abgrund und rufen wieder nach dem Staat.
Diese jahrzehntelange Fehlentwicklung sehen wir seit der grün-rot-linken Staatslenkung in den meisten Wirtschaftsbereichen. Ob es die sog. Klimapolitik mit all ihren Auswüchsen ist, wie EEG, CO2-Abgabe, Fraß von kostbarem Wald und Ackerboden für Windindustrie und Photovoltaik, Abschaffung der Kernenergie, Abdrehen des Gashahns (auf Basis von erdachten Feindbildern), oder alle anderen Politikfelder auch (Gesundheitspolitik, die Bildungspolitik, oder die Offene-Grenzen-Politik): die politischen, mentalen und intellektuellen Schwachköpfe haben unser Land ruiniert.
Auch aus diesem Grund Vorsicht vor Black-Rock-Merz! Er ist der Wolf im Schafspelz, als ehemaliger Aufsichtsrats-Chef von BlackRock Deutschland. Seine „Auftraggeber“ sind und bleiben die Industriebosse, nicht der Mittelstand. Auch wenn Larry Fink, der über 9 Billionen US-Dollar Vermögen verwaltet, sich ganz aktuell verabschiedet hat von ungezügelter Einwanderung, von Klimahysterie, Green-Washing, Nachhaltigkeitsberichterstattung usw, und dementsprechend keine Anlagen in diesen Kategorien mehr bevorzugt, weil es sich als Sackgasse erwiesen hat, so darf man nicht verkennen, dass es dem größten Vermögensverwalter der Welt nicht um Deutschland und nicht um den Mittelstand geht, sondern einzig und allein um Rendite.
Und in diesem Interesse hat Friedrich Merz in den letzten Jahren gearbeitet.
Schauen wir also hinter den Vorhang.
Die CDU wird auch in Zukunft die Industrie und bestimmte Branchen mit Steuergeldern pushen, um die Geldmaschine niemals stillstehen zu lassen. Merz strebt u.a. die Sanierung der maroden deutschen Infrastruktur an, indem er deutsche Sparvermögen „mobilisieren“ will.
Menschlichkeit, Gesundheit, Wohlstand für dieses Land sind ihm völlig egal.
Schenken wir den Stümpern der letzten Jahrzehnte keinen Glauben mehr!
Nur die AfD ist auf der Seite des Mittelstands, auf der Seite unserer Bürger!
Viele Grüße
Manfred Schiller