Liebe Freunde,

die Europäische Union wurde als Rechtsgemeinschaft souveräner Staaten gegründet, in der zentrale Entscheidungen dem Einstimmigkeitsprinzip unterliegen, wobei das Vetorecht kleinere Staaten vor der Dominanz großer Nationen schützen soll. Doch diese Gründungsprinzipien geraten zunehmend aus den Fugen – Verträge werden plötzlich zur Auslegungssache, die Kapitalmarktunion könnte als „trojanisches Pferd“ für eine dauerhafte Schuldenunion dienen, und mit dem „E6“-Format entsteht eine EU der zwei Geschwindigkeiten, die weniger als pragmatische Anpassung eines lebendigen & atmenden demokratischen Staatengebildes erscheint – sondern eher als sichtbares Symptom der Entgleisung hin zu einem oligarchischen, monströsen, autoritären Machtgebilde.

Was genau da gerade ohne demokratische Mitwirkung der Mitglieder läuft, erläutere ich ausführlich in meinem neuesten PI News-Artikel „Die EU der zwei Geschwindigkeiten – Scheindemokratie im Gewand der Reformierung„

Euer Manfred Schiller