Liebe Freunde,

was uns heute mit der Zustellung des Zeitungsartikels aus dem „Neuen Tag“ ins Haus flattert, ist eine bodenlose Unverschämtheit.

Die Grünen in Weiden fordern Ordnungsgelder gegen Stadträte – und Frau Laura Weber, MdL und Stadträtin, arbeitet dabei wieder einmal mit pauschalen Vorwürfen gegen die AfD. Ohne konkrete Beispiele, ohne belegbare Vorfälle, aber mit dem klaren Ziel, politisch missliebige Mandatsträger unter Druck zu setzen.

Das ist kein Beitrag zur Demokratie, sondern ein Einschüchterungsversuch.

Lebendige Debatten, klare Worte und kritische Nachfragen gehören zum Kern kommunalpolitischer Arbeit. Wer das als „Störung“ diffamiert, offenbart ein äußerst fragwürdiges Demokratieverständnis. Ordnungsgelder sind kein Erziehungsinstrument für Oppositionelle.

Wir lassen uns weder mundtot machen noch unter Generalverdacht stellen. Die AfD steht für Meinungsfreiheit, für offene Diskussionen und für eine starke Opposition – im Stadtrat wie überall sonst.

Diese Art von politischer Diffamierung werden wir nicht hinnehmen!

Euer

Manfred Schiller