Liebe Freunde,

heute geht es mal um ein Thema, das nicht mein Fachgebiet ist, allerdings hat mich ein aktueller Beitrag in Tichys Einblick zum Nachdenken gebracht, und ich habe darüber mit meinem KV-Vorstandskollegen und Gesundheitspolitischen Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Roland Magerl, gesprochen.
Die Krankenhäuser in Deutschland sind chronisch unterfinanziert. Das wurde zum einen in der langen Ära der SPD-Mitregierungen begründet, als man auf die Idee kam, dass medizinische Versorger nur Fallpauschalen abrechnen dürfen, zum anderen auch durch die Behandlung von Transferleistungsempfängern, also vorwiegend Bürgergeldempfängern vor Ort. Hierdurch hat der Bund bislang 40 Milliarden Euro Schulden bei den Krankenhäusern angehäuft, und jedes Jahr kommen weitere 10 Milliarden hinzu, so ein Pressestatement der „Deutschen Krankenhausgesellschaft“.
Wer den „Krankenhausfraß“ kennt, ahnt, dass es um jeden Cent geht, der gespart werden muss. Mit der vielgerühmten Reform von Karl Lauterbach sollen zwar die Fallpauschalen abgeschafft und gleichzeitig Standards nach oben geschraubt werden (nach dem Motto Klasse statt Masse), allerdings sollen die Kosten für diese Reform auch zur Hälfte, nämlich 25 Milliarden, den Krankenhäusern aufgebürdet werden.

Die Krankenhäuser stehen vor Pest und Cholera gleichzeitig. Eine Steigerung von Qualität und Leistung bei gleichzeitiger Unterfinanzierung bedeutet das wirtschaftliche Aus. Der beitragszahlende Versicherte ist aber in jedem Fall der Dumme. Entweder die Beiträge zur Sozialversicherung steigen wieder einmal drastisch, oder dieser beitragszahlende Versicherte, der demnach auch über die Steuer im Würgegriff des Staates ist, zahlt die Zeche über steigende Steuern (Stichwort: alles regelt die Schuldenbazooka).

Zusätzlich muss der Bürger längere Wege in Kauf nehmen, denn durch das Krankenhaussterben fällt die flächendeckende Versorgung der Bevölkerung Stück für Stück. 90 Krankenhäuser sind in diesem Jahr von der Schließung bedroht. Inzwischen mehrt sich der Widerstand in der Bevölkerung. Es läuft auf Zentralisierung hinaus, wo finanzkräftige (internationale) Krankenhauskonzerne „attraktive Häuser“ dann mit Mann und Maus günstig aufkaufen, so meine Befürchtung.

Die neue Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) will an diesem Zustand offensichtlich nicht viel ändern. Ihr lapidarer Kommentar: Das wird sich dann zeigen, wie viele Krankenhäuser es dann geben wird.

Viele Grüße

Manfred Schiller