Liebe Freunde,

im Mai ist Kanzlerwahl – ich wage einen Blick in die Glaskugel.

Zunächst zum Vorgang der Kanzlerwahl, die nun auf den 6. Mai 2025 festgelegt wurde:

Drei Wahlphasen (man beachte den Unterschied zu Wahlgängen) sind möglich. Es gibt eine geheime Wahl ohne vorherige Aussprache, die Abgeordneten werden namentlich aufgerufen und wählen mit verdeckten Stimmzetteln.

Erforderlich ist die sog. Kanzlermehrheit, also die absolute Mehrheit der gewählten Abgeordneten, das sind in Wahlperiode 21 316 Stimmen. Bekommt der (vom Bundespräsidenten vorgeschlagene) Kandidat diese Mehrheit nicht, gibt es eine Unterbrechung und innerhalb von zwei Wochen findet eine neue Wahl mit dem gleichen, oder einem anderen, aus dem Bundestag vorgeschlagenen Kandidaten statt, wiederum ist die absolute Mehrheit erforderlich. Die Zahl der Wahlgänge ist nicht begrenzt.

Scheitern diese Wahlgänge auch, muss in der dritten Phase ein neuer Wahlgang stattfinden, in dem nur noch die relative Mehrheit erforderlich ist. Danach muss der Bundespräsident – bei absoluter Mehrheit – den Kanzler ernennen, oder – bei relativer Mehrheit – kann er den Kanzler ernennen, er kann aber auch Neuwahlen ausrufen.

Nun wissen wir, dass der amtierende Bundespräsident ein SPD-Mitglied ist. Es wird gemunkelt, dass Friedrich Merz nie Kanzler der Bundesrepublik wird.

Ich weiß, das sind alles Spekulationen.

Aber spinnen wir das Rad doch noch ein wenig weiter:

Merz hat vor Kurzem in einem Interview selbst davon gesprochen, dass er sein Scheitern in Kauf nehmen würde. Übrigens: diese Zustände muss man sich mal auf der Zunge zergehen lassen. Warum sollte die SPD unter dem Diktat von Merz als Juniorpartner die zweite Geige spielen? Klingbeil und der unausgesprochene Strippenzieher Kevin Kühnert wissen, dass bei Neuwahlen die Union „abschmieren“ würde.

Die SPD könnte sich nach einer Neuwahl erneut eine eigene Koalition „stricken“. Schauen wir doch mal, was der Mitgliederentscheid der SPD zum Koalitionsvertrag ergibt.

Nachdem der „Wahlbetrug“ der Union von langer Hand geplant war, und zwar zusammen mit den Verbündeten SPD und Grüne, halte ich auch ein weiteres abgekartetes gemeinsames Schmierentheater für möglich.

Allerdings spielt die große „Unbekannte“ in dieser Gleichung, nämlich die AfD hier eine nicht absehbare Rolle. Würden wir stärkste Kraft, könnte die Union ein Wendemanöver hin zu unserem Juniorpartner anstreben (ggf. in einer Minderheitenregierung), und dürfte dann wiederum ein Teil der Regierung sein, ohne das Gesicht verlieren zu müssen.

Haben wir vielleicht schon 2025 eine Kanzlerin Alice Weidel?

Gerne eröffne ich die Diskussion an dieser Stelle – was meint ihr, wie es weitergeht?

Viele Grüße

Manfred Schiller