Liebe Freunde,

Es vergeht kein Tag mehr, an dem uns nicht über eine Nachrichtenmeldung anschaulich demonstriert wird, wie unsere Regierung unser Land immer weiter Richtung Abgrund treibt. Seien es die Deindustrialisierung, die Einwanderung in unsere Sozialsysteme oder die Innere Sicherheit.

In Tirschenreuth zeigt sich das Staatsversagen aktuell besonders deutlich: Dort versetzt ein verurteilter IS-Anhänger die Bewohner in Angst und Schrecken. Der als „enorm gefährlich“ eingestufte und vorbestrafte Syrer wurde 2022 nach einer Haftstrafe wegen Verbindung zum Islamischen Staat in die Oberpfalz überstellt und lebt nun in einer Gemeinschaftseinrichtung in Tirschenreuth. Der Islamist empfindet keine Reue für seine bisherigen Taten und äußerte bereits mehrfach den „Wunsch“, einen Anschlag auf eine Synagoge zu verüben.

Was ausschließlich mit Abschiebung zu beantworten sein müsste, wird hier jedoch anders gelöst: Er muss eine elektronische Fußfessel tragen und „soll nur eingeschränkten Zugang zu Kommunikationsmitteln“, wie etwa Internet haben.

Die Tirschenreuther sehen diese Maßnahmen zu Recht kritisch, und plädieren dafür, die „tickende Zeitbombe“ abzuschieben.

Dem kann ich mich uneingeschränkt anschließen! Wessen Asylantrag abgelehnt ist, muss Deutschland ohne Wenn und Aber verlassen.

Die hierfür auf nationaler wie auch auf internationaler Ebene nötigen rechtlichen Regelungen können entsprechend angepasst werden. (z. B. BT-Drs. 20/1508, 20/6184, 20/11962), nachzulesen auf https://afdbundestag.de/endspurt-fuer-deutschland/

Viele Grüße Manfred Schiller