AfD wirkt!

Liebe Freunde, die seit Jahren in Planung befindliche EU-Verordnung zur Chatkontrolle (CSAR) wurde jetzt von Bundesjustizministerin Hubig endgültig vom Tisch gewischt.

Das Veto Deutschlands brachte quasi als Zünglein an der Waage die Verabschiedung zu Fall, nachdem sich die letzten Staaten Polen & Österreich bereits dagegen ausgesprochen hatten.

Wenn nicht die AfD-Fraktionsvorsitzende am Dienstag im Pressestatement vor laufenden Kameras das Thema mit höchster Alarmstufe zur Chefsache erklärt & die Bundesregierung zum eindeutigen Handeln aufgefordert hätte, wäre in der kommenden Verhandlungsrunde am 14. Oktober im EU-Rat hinter verschlossenen Türen still & heimlich eine verhängnisvolle Entscheidung für die Totalüberwachung der Bürger getroffen worden.

Der Druck von tausenden Bürgern in Briefen und Emails und deren Sprachorgan, die Alternative für Deutschland, haben der Demokratie von unten her zum Sieg verholfen!

Bleibt wachsam, liebe Bürger – wir sind an Eurer Seite!

Euer Manfred Schiller