Liebe Freunde,
die Schande für Deutschland: Nancy Faeser
Ihre Karriere als Justizministerin war gepflastert mit Fehlentscheidungen, der Parteinahme und der verzweifelten Versuche, durch Macht und Machtmissbrauch linke Agenda durchzusetzen. Der willfährige Büttel ihrer Politik war der von ihr eingesetzte VS-Chef Thomas Haldenwang, sein Zitat: es ist nicht Aufgabe der Politik allein, die Umfragewerte der AfD zu senken.
Ihr Coup, das aufklärerische Polit-Magazin Compact wortwörtlich plattzumachen scheiterte, obwohl sie persönlich ihren gesamten Staatsapparat und die Presse gegen Jürgen Elsässer und seinen Familienbetrieb aufgefahren hatte. Die Zeit wird in Erinnerung bleiben mit bitteren Warnungen und „bonmots“ für andere lautstarke Kritiker: lege schon mal deinen Bademantel bereit.
Auf ihr Konto geht die persönliche Strafanzeige gegen David Bendels, einem Publizisten, der es gewagt hatte, mit dem Stilmittel der politischen Satire Faesers wahre Absichten ans Licht zu bringen, denn er zeigte sie auf einem Meme mit einem Schild in der Hand mit der Aufschrift: Ich hasse die Meinungsfreiheit – und sollte deswegen zu 7 bis 8 Monaten Haft verurteilt werden. Vermutlich auch aufgrund der großen öffentlichen Empörung kippte das Landgericht Bamberg das Vor-Urteil, Faeser war da schon nicht mehr im Amt.
Und nun das von ihr mit größter Eile betriebene gerichtliche Verfahren der Hochstufung der Gesamt-AfD als „gesichert rechtsextrem“, nachdem ihr Adlatus Haldenwang zuvor ebenso ein in aller Eile zusammengestricktes entsprechendes Gutachten verfasst hatte. Das Verwaltungsgericht Köln schmetterte es gestern im Eilverfahren ab. Ein voller Erfolg für die AfD – denn im Hauptsacheverfahren wird nicht anders entschieden werden.
Wir dürfen und werden weiterhin fordern, den Bau von Moscheen einzuschränken, den Ruf des Muezzin öffentlich zu verbieten und Abschiebung in Massen als legitime Maßnahme gegen Messerstecher, Vergewaltiger, Vor-den Zug-Werfer oder Totprügler aus und zurück in den Hindukusch durchzuführen.
Euer Manfred Schiller