Liebe Freunde,
Versuche, unbequeme Journalisten mundtot zu machen, sind nicht neu. 1962 löste die „Spiegel-Affäre“ eine Regierungskrise aus. Am Ende siegte die Pressefreiheit!
Beispiellos ist aber das Ausmaß, in dem das jetzt geschieht: Auch einfache, unbescholtene Bürger bekommen Hausbesuche für Regierungskritik oder satirische Beiträge — dahinter steckt eine eigens dafür neu geschaffene Abmahnindustrie.
Damit wird die ohnehin schon völlig überlastete Justiz von ihren eigentlichen Aufgaben abgehalten, denn Wünsche von „ganz Oben“ werden vorrangig behandelt.
Nancy Faeser schreckt noch nicht einmal davor zurück, Journalisten zu verfolgen — wie im aktuellen Fall vom Deutschlandkurier-Chefredakteur David Bendels. Und das in eigener Sache! Wegen eines satirischen Memes, das genau Faesers Kampf gegen das Grundrecht auf Meinungsfreiheit auf’s Korn nimmt, droht dem Journalisten sogar Haft!
Das darf doch nicht wahr sein.
Viele Grüße
Manfred Schiller