Liebe Freunde,
in meiner letzten Anfrage wollte ich von der Regierung wissen, warum medialen Berichten zufolge in Ortsverbänden des THW – beispielsweise in Wörth an der Donau – sogar der Treibstoff für die Einsatzfahrzeuge für den Rest des Jahres 2024 von den ehrenamtlichen Mitarbeitern bezahlt werden müsste.
Die Antwort des BMI klingt zwar plausibel, nämlich, dass die Selbstbewirtschaftungsmittel, welche die Ortsverbände relativ frei für den laufenden Verbrauch disponieren können – so auch für Kraftstoff und Haltung der Fahrzeuge – von 2023 auf 2024 um 6 Millionen € gestiegen sind. Allerdings wurden allein 2021 knapp 1.000 neue Fahrzeuge über spezielle „Konjunkturprogramme“ angeschafft, sowie auch Notstromaggregate. Diese Sonder-Konjunkturmittel beinhalteten außerdem Zuwendungen für Coronaeinsatz-bedingte Mehrausgaben und für „Ukraine-Einsatz“ (2020: 28,8 Mio., 2021: 15 Mio., 2022: 47,5 Mio. €), diese sind nun ausgelaufen. THW-Bundesvereinigung e.V.: Nachbesserungen im THW Haushalt 2023 nötig. (thw-bv.de)
Durch den Wegfall dieser „Geldspritzen“ bei angewachsenem Fuhrpark entsteht zumindest bei mir der Eindruck, dass nicht die Ortsverbände schlecht wirtschaften, sondern dass die zusätzlichen Haushaltsmittel aufgrund der Fuhrparkaufstockung nicht reichen, da nützt wohl auch eine Umschichtung innerhalb der Selbstbewirtschaftungsmittel nicht viel.
Meine Anfrage an die Regierung und deren Antwort könnt ihr im Wortlaut hier herunterladen:
Viele Grüße
Manfred Schiller
