Liebe Freunde,

wo könnte man mit 42,3 Mrd. Euro aus dem Staatshaushalt helfen und Sinnvolles leisten?

42,3 Mrd. Euro, das sind ein Prozent des nominalen BIP. Diese sog „Ertüchtigungshilfe“ wird im neuen Haushaltsentwurf für folgende Zwecke ausgegeben: „Hilfe für völkerrechtswidrig angegriffene Staaten“.

Das Geld wird quasi direkt oder indirekt der Ukraine zur Verfügung gestellt.

Es ist voll über Schulden finanziert und wird seit der Grundgesetzänderung durch Friedrich Merz zusammen mit SPD und Grünen nicht mehr auf die Schuldenbremse angerechnet.

Eine Möglichkeit, das Geld sinnvoller auszugeben wäre, dass der Bund seinen aufgelaufenen Schuldenberg über 40 Mrd. Euro bei den Krankenhäusern begleicht, der für die Behandlung von Bürgergeldempfängern über die letzten Jahre aufgelaufen ist.

Was meint Ihr dazu?

Wo könnte man soviel Geld besser einsetzen?

Euer Manfred Schiller