Ich verschaffe euren Anliegen Gehör!
Auf dieser Seite erfahrt ihr einiges über meine Arbeit als Leiter des Arbeitskreises Petitionen.
Ich verschaffe euren Anliegen Gehör!
Auf dieser Seite erfahrt ihr einiges über meine Arbeit als Leiter des Arbeitskreises Petitionen & meine Arbeit im Petitionsausschuss.
Kein Ausschuss im Bundestag ist näher am Bürger als der Petitionsausschuss, weshalb ich mich ganz besonders darüber freue, den Arbeitskreis Petitionen meiner Fraktion leiten zu dürfen & als Sprecher im Petitionsausschuss unsere Arbeit einzubringen.
Wir hören & bearbeiten die Probleme & Bitten der Bürger. Egal, ob in eigener Sache, oder in Anliegen, die im Interesse der Allgemeinheit liegen: jeder Bürger kann sich an das Parlament wenden, solange die Petition die Zuständigkeit des Bundes berühren, d.h. das Handeln der Regierung, aller Bundesministerien, Bundesbehörden & des Bundestages selbst.
Im Arbeitskreis überprüfen wir alle eingereichten Petitionen sorgfältig & geben unsere Vorschläge ab, wie damit verfahren werden soll. Über diese wird schließlich im Ausschuss abgestimmt.
Ein wertvolles Stimmungsbild
Über eure Petitionen können wir uns auch ein Bild davon machen, was die Bürger gerade besonders beschäftigt – für uns als einzige echte Volkspartei ein wertvolles Stimmungsbild.
Über meine Arbeit im Petitionsausschuss berichte ich immer mal wieder unter dem Kapitel „Parlamentarische Arbeit“ – ihr findet die Übersicht über den Button:
Am 9. Juli 2025 wurde zum ersten Mal in dieser Legislaturperiode, im Petitionsausschuss die Petition Nr. 26 einstimmig beschlossen.
Aber wie gelangen Petitionen eigentlich ins Plenum des Bundestages?
Aufgrund einer Vereinbarung der Obleute des Petitionsausschusses werden Petitionen, die im Ausschuss einstimmig mit einem ‚hohen Votum‘ („Zur Erwägung“ oder „Zur Berücksichtigung“) beschlossen werden, von einem der Berichterstatter im Plenum vorgestellt und das hohe Votum des Ausschusses begründet.
Daraufhin stimmt der Bundestag über die Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses ab.
Bei diesem Beispiel ging es um Fragen der Pferdeeinäscherung.
Der Petent hatte einen großen Erfolg mit seiner Initiative.
So geht bürgerschaftliches Mitbestimmen!
Ich werde euch weiterhin auf meiner Website und über mein regelmäßig erscheinendes Abgeordneten-Magazin „Wos Gscheits“ über meine Arbeit im Bundestag und in meinem Wahlkreis auf dem Laufenden halten!