Liebe Freunde,

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier warnte in seiner Rede anlässlich der Auflösung des Bundestags offen vor „Einflussnahme von außen, wie z.B. neulich ‚verdeckt‘ (er bezog sich auf Tiktok-Beiträge) bei den Wahlen in Rumänien“.

Thierry Breton, der ehemalige französische EU-Kommissar wörtlich (u.a. gem. Bericht der Berliner Zeitung): „Bewahren wir einen kühlen Kopf und setzen wir die Gesetze in Europa durch. […] Wenn die Gefahr besteht, dass sie umgangen werden…könnte dies zu einer Einmischung führen…“ und nach seinen Worten könne eine Annulierung der Wahlergebnisse in Deutschland nicht ausgeschlossen werden.

O-Ton: „Wir haben es in Rumänien getan und wir werden es offensichtlich falls nötig, auch in Deutschland tun müssen“.

Friedrich Merz, der sich schon als neuer Kanzler wähnt, warnt vor der Deregulierung der Sozialen Medien, das wäre „eine Auslieferung der Meinungsfreiheit an die Feinde der Meinungsfreiheit“ (Apollo-News)

Auf Ebene der EU geht der Kampf um die Durchsetzung des Digital Service Act incl. der von Steuer-Geldern bezahlten NGOs, die sich als „vertrauenswürdige Hinweisgeber“ profilieren, daher ungebremst weiter. Denn Soziale Medien könnten eine Gefahr für die Integrität der Wahlen in Europa darstellen, so Hemma Virkkkunen, eine der EU-Exekutiv-Vizepräsidenten, im Dezember im EU-Parlament.

Allein das zwanglose Gespräch Weidel-Musk mussten 150 EU-Beamte überwachen, META drohen erhebliche Strafen, falls deren Kurs in der EU den USA angeglichen würde. Darüber freuen sich besonders dpa, Correctiv und AFP, mit denen META zusammenarbeitet und welche allesamt Steuergelder aus Deutschland oder vom französischen Staat beziehen.

Während die Ewig-Gestrigen wie Ertrinkende um ihre Pfründe ringen, kommt das Tauwetter mit großer Macht aus Richtung USA. Trump und Musk beschleunigen eine freiheitlich-liberale Welle, die anscheinend nicht mehr aufzuhalten ist. Die sichtbaren Auswirkungen sind die wankenden Links-Regierungen überall in Europa und die bereits erfolgten „Regime-Wechsel“ (beliebter Begriff des Compact-Magazins) in Italien, Niederlande, Tschechien (Ungarn sowieso) und glücklicherweise nun auch in Österreich.

Während also in der kontroll- und pflicht-erstarrten EU derzeit keine Lockerung auf den Sozialen Medien zu erwarten ist, und im Gegenteil Annullierung von „nicht passenden Wahlergebnissen“ zu befürchten sind, musste Mark Zuckerberg, der Chef von META, zumindest in den USA jetzt im Büßergewand eine Kehrtwende um 180 Grad machen. Unglaubliche FAZ-Überschrift zum Thema: „Mark Zuckerberg: Einladung zum nächsten Völkermord.“

Zuckerberg führte ein Interview mit dem bekannten US-Podcaster Joe Rogan und sprach von enormem Druck durch die Biden-Administration während Corona, wo auch offensichtliche Wahrheiten gelöscht werden mussten, Zitat:

„Die Regierung hat uns angebrüllt und beleidigt….Man fühlte sich nahe an ‚1984‘.“

Allerdings musste Zuckerberg schon während der Trump-Administration mit Zensur anfangen, was als Zeichen der Macht des Deep States gewertet werden solle, so die Meinung von „Tichys Einblick“. Nun jedenfalls hat er sich der Linie von Musk und Trump angeschlossen. Ein Mutiger der zweiten Reihe, oder ein Opportunist aus wirtschaftlichen Gründen?

Wie dem auch sei.

All unsere treuen, fleißigen, ehrlichen Parteimitglieder freuen sich aktuell „wie Bolle“, über den verdienten Rückenwind aus USA, doch müssen wir klar erkennen: je mehr die etablierten Marionetten wackeln, der Zorn und die Angst der Mächtigen ungleich größer wird.

Sie schrecken vor Nichts zurück, und Annullierung von Wahlen sind da vielleicht noch das kleinere Übel. Auch das Damoklesschwert des Krieges im eigenen Land ist nicht gebannt.

Bleiben wir daher besonnen im Glauben, dass das Gute siegt und handeln nach dem Motto, das Musk gerade heute auf X ‚twitterte‘:

MEGA – Make Europe Great Again!

Euer Manfred Schiller