Inhalt der Aufklärung

Die folgenden Hinweise, die Datenschutzerklärung, erläutern Ihnen, wie Ihre personenbezogenen Daten durch mich verarbeitet werden, vor allem auch, wenn Sie meine Website besuchen. Bitte gewährleisten Sie, dass Sie diese Datenschutzerklärung vollständig lesen, bevor Sie diese Website nutzen und/oder hier oder mir gegenüber an anderer Stelle personenbezogene Informationen mitteilen.

Für was gilt diese Datenschutzerklärung und wer ist Verantwortlicher?

Die Datenschutzerklärung beschreibt die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch mich. Gemeint sind Informationen, mit denen Sie persönlich identifiziert werden können.

Verantwortlich ist Manfred Schiller, MdB, Platz der Republik 1, 11011 Berlin.

Zu welchen Aspekten der Verarbeitung Ihrer Daten informiere ich Sie?

In dieser Datenschutzerklärung geht es um die Angabe der Zwecke meiner Datenverarbeitung, um die Rechtsgrundlagen der Datenverarbeitung, die Dauer der Speicherung Ihrer Daten, die Kategorien von Empfängern der Daten, Transfers der Daten in Länder außerhalb der EU/des EWR, die Kontaktdaten des Datenschutzbeauftragten sowie Hinweise auf Ihre Betroffenenrechte (Auskunft, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung, Berichtigung, Datenübertragbarkeit, Widerspruch, Widerruf, Beschwerde) und die Möglichkeit, Datenschutzeinwilligungen mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Soweit ich Daten von anderen Einrichtungen beziehe, gebe ich das unter Nennung der Datenarten und der Herkunft ebenfalls an. Außerdem gebe ich Ihnen hier Hinweise zur Sicherheit Ihrer Daten.

Wie erhalte ich Daten über Sie, die ich verarbeite?

Ihre Daten werden von mir zum einen erhoben, weil Sie sie mir selbst mitteilen, beispielsweise weil Sie ein Kontaktformular auf meiner Website ausfüllen oder sonst zu mir in Kontakt treten. Zudem werden personenbezogene Daten automatisch, ggf. mit Ihrer erforderlichen Einwilligung beim Besuch der Website durch meine IT-Systeme erfasst. Schließlich erhebe ich personenbezogene Daten zur Erfüllung meiner Aufgaben. Nicht immer erhebe ich die Daten betroffener Personen direkt. Es kann sein, dass ich, beispielsweise für zulässige Werbezwecke, Adressdaten von Dritten erhebe. Zudem erhebe ich auch dann Daten über Dritte, wenn ein Unternehmen oder sonstige Einrichtung mit mir in Verbindung tritt und mir dabei auch Ansprechpartnerdaten weitergibt. Als betroffene Personen sind auch diese Ansprechpartner vom Datenschutzrecht erfasst und zu informieren. Die mit mir in Kontakt tretenden Unternehmen und Einrichtungen bitte ich, dieser Informationspflicht nachzukommen und jeden Ansprechpartner von mir auf diese Datenschutzerklärung aufmerksam zu machen.

Wofür nutze ich Ihre Daten?

Personenbezogene Datenverarbeitung findet bei mir im Rahmen der Durchführung meiner parlamentarischen Tätigkeit statt und zwar, wenn Sie eine Anfrage an mich senden, an einer Veranstaltung von mir teilnehmen, es zu Rückfragen kommt, Sie Broschüren u.ä. bei mir bestellen, Sie meine Dienstleistungen nutzen und ich diese durchführe, Sie meinen Newsletter beziehen, Sie mit mir sonst in Kontakt treten, ich meine Rechte und Pflichten ausübe und erfülle, es um die Überwachung der Einhaltung von gesetzlichen Vorschriften und der Datensicherheit geht und Sie meine Website nutzen (zur Bereitstellung der Inhalte, auch nach Ihren Wünschen, siehe dazu auch „Datenverarbeitung auf meiner Website“).

Personenbezogene Daten werden von mir an Dritte nur übermittelt, wenn dies zum Zwecke der Vertragsabwicklung oder zu Abrechnungszwecken erforderlich ist oder Sie zuvor eingewilligt haben.

Sie müssen an mich grundsätzlich keine personenbezogenen Daten übermitteln. Allerdings kann ich dann beispielsweise keine Informationen an Sie versenden oder Verträge mit Ihnen begründen und durchführen.

Mit welcher Rechtsgrundlage nutze ich Ihre Daten?

Rechtsgrundlagen meiner Datenverarbeitung können sein Ihre Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 Satz 1 Buchstabe a DSGVO), bei vertraglichen Leistungen und der Vorbereitung eines Vertrags dieser Vertrag (Art. 6 Abs. 1 Satz 1 Buchstabe b DSGVO), eine rechtliche Verpflichtung (Art. 6 Abs. 1 Satz 1 Buchstabe c DSGVO) oder ein bei mir bestehendes überwiegendes berechtigtes Interesse an der Verarbeitung Ihrer Daten (Art. 6 Abs. 1 Satz 1 Buchstabe f DSGVO).

Wann lösche ich Ihre Daten?

Das Recht sieht vor, dass personenbezogene Daten gelöscht werden, wenn sie nicht mehr notwendig sind (Art. 17 DSGVO). Hinzu treten allerdings noch Aufbewahrungspflichten, die mir das Gesetz vorgibt. Spätestens 10 Jahre nach Ablauf des Jahres des letzten Geschäftsvorfalls sind die Daten gelöscht, wenn nicht aus Rechtsdurchsetzungsgründen oder Rechtspflichten ausnahmsweise eine längere Aufbewahrung geboten ist.

Das bedeutet Folgendes. Ist ein Vorgang abgeschlossen und werden Ihre Daten nicht mehr gebraucht, lösche ich sie. Bestehen Aufbewahrungspflichten, muss ich mit dem Löschen bis zum Ablauf der Aufbewahrungspflichten warten. Damit die Daten dann nur für den Zweck der Aufbewahrungspflichten vorgehalten werden, werden diese Daten in ihrer Verwendung eingeschränkt. Sie dürfen dann nur noch für den Zweck der Aufbewahrungspflichten aufbewahrt werden, sofern nicht gesetzliche Gründe eine anderweitige Verwendung zulassen. Geht es um eine Kontaktaufnahme mit einer einfachen Anfrage, werden Ihre Daten nach einem Jahr, beginnend mit dem Ablauf des Jahres der Anfrage, gelöscht, soweit nicht inzwischen eine weitere Kontaktaufnahme oder eine Transaktion erfolgt ist oder die Information zu einem Rechtsverhältnis mit Ihnen gehört.

Datenverarbeitung auf meiner Website:

Einsatz von Cookies und Tracking

Besuchen Sie meine Website, so werden – wie bei anderen Websites auch – automatisiert Internetdaten über Sie gespeichert. Es handelt sich dabei vor allem um technische Daten, in erster Linie die IP-Adresse, der Internet Service Provider, Datum und Uhrzeit der Anfrage, der Inhalt der Anforderung (konkrete Seite), der Zugriffsstatus/HTTP-Statuscode, die jeweils übertragene Datenmenge, die Website, von der die Anforderung kommt, der Browser, das Betriebssystem und dessen Oberfläche sowie die Sprache und die Version der Browsersoftware. Die Erfassung dieser Daten erfolgt automatisch, sobald Sie meine Website betreten. Diese Internetdaten-Protokollierung können Sie durch Einstellungen Ihres Browsers und weiterer Hilfsmittel begrenzen, untersagen oder ausschließen.

Diese Internetdaten sind Ihrem PC, Laptop, Smartphone, Tablet oder sonstigem technischen Gerät zugeordnet, nicht Ihnen persönlich. Ihr Provider weiß zwar, mit welcher IP-Adresse Sie gerade im Web unterwegs sind. Ich kann diese Zuordnung jedoch nicht vornehmen, da Ihr Provider normalerweise nur per Gerichtsbeschluss diese Zuordnung herausgeben muss. Die Internetdaten werden für die technische Administration, pseudonym und anonym genutzt, um meine Website im Sinne der Nutzer, auch im Hinblick auf die Zufriedenheit, weiter zu verbessern und ihre Sicherheit und Stabilität zu gewährleisten.

Die Zuordnung der Internetdaten zu einem bestimmten Nutzer erfolgt nicht. Sie können sich daher ohne Registrierung/Anmeldung faktisch anonym auf dieser Website bewegen. Soweit ich, wie im Folgenden beschrieben, Ihre Daten unter einem Pseudonym mithilfe von Cookies und sonstigen technischen Einrichtungen erfassen und gegebenenfalls Nutzungsprofile erstellen (Klickverhalten), bitte ich Sie zuvor um Ihre Einwilligung. Diese können Sie zudem jederzeit widerrufen.

– Youtube: Ich habe meine Website mit dem Link zu Videodokumenten bei YouTube ausgestattet. Der Link führt sie also zu den von mir bei Youtube bereit gestellten Videodokumenten. Dieses Vorgehen wähle ich, damit ich die Videodokumente außerhalb meiner eigenen Websitekapazität anbiete. Dabei habe ich nicht das Plugin des Anbieters installiert. Vielmehr fließen Daten von Ihnen erst dann an Youtube, wenn Sie diesen Link aktiv betätigen. Sie werden sicher namentlich von Youtube identifiziert, wenn Sie während des Betätigens des Links bei Youtube eingeloggt sind. Zudem ermöglichen Sie damit Youtube das Setzen von Cookies und das Empfangen von Logdaten, wodurch seitenübergreifendes Tracking möglich wird. Dieses Vorgehen wähle ich, damit ich die Videodokumente außerhalb meiner eigenen Websitekapazität anbiete. Der Dienstleister optimiert dann mit den Daten seine Systeme. Die Details der Nutzung der Daten durch Youtube sind hier beschrieben. Empfänger der Daten ist damit der Dienstleister YouTube, LLC, 901 Cherry Ave, San Bruno, CA 94066, USA, wie auch ihre rechtliche Mutter, die amerikanischen Google Inc., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA. Die Rechtmäßigkeit dieses Transfers stütze ich auf Ihre Einwilligung und auf die angepassten Datenschutzvereinbarungen (Standardvertragsklauseln) mit Youtube und Google.

– Facebook: Ich setze auf meiner Website zudem den Link, mit dem Sie auf meinen Facebook-Auftritt gelangen. Dieses Vorgehen wähle ich, damit Sie meine Facebook-Seite schnell erreichen und ich meine Website-Besucher und ihre Interessen besser verstehen. Dabei habe ich nicht das Plugin des Anbieters installiert. Vielmehr fließen Daten von Ihnen erst dann an Facebook, wenn Sie diesen Link aktiv betätigen. Sie werden sicher namentlich von Facebook identifiziert, wenn Sie während des Betätigens des Links bei Facebook eingeloggt sind. Zudem ermöglichen Sie damit Facebook Cookies und das Empfangen von Logdaten, wodurch seitenübergreifendes Tracking möglich wird. Der Dienstleister optimiert dann mit den Daten seine Systeme. Die Details der Nutzung der Daten durch Facebook ist hier beschrieben. Empfänger der Daten ist damit der Dienstleister Facebook Inc., 1601 Willow Avenue, Menlo Park, California, 94025, USA. Die Rechtmäßigkeit dieses Transfers stütze ich auf Ihre Einwilligung und auf die angepassten Datenschutzvereinbarungen (Standardvertragsklauseln) mit Facebook.

Meine Website benutzt keine Social-Media-Plugins. Eine direkte Verbindung zu den Servern der sozialen Netzwerke wie Facebook und Twitter wird dabei nur hergestellt, wenn Nutzer diesen Link aktiv betätigen. Dabei können Daten seitens der Netzwerke erhoben werden. Um dies zu unterbinden, sollten Nutzer darauf achten, nicht bei vorgenannten Netzwerken angemeldet zu sein, wenn Sie diese Links betätigen.

Diese Daten sowie deren Zweck und Umfang unterliegen dem jeweiligen Datenschutz der einzelnen Facebook Produkte Facebook und Instagram. Die Verarbeitung und Verwendung der Daten sowie weitere Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz der Privatsphäre ist den einzelnen Nutzungsbedingungen und Datenschutzerklärungen auf den Seiten der jeweiligen Anbieter zu entnehmen.

Ihre Datenschutzrechte Löschung, Einschränkung der Verarbeitung, Berichtigung Ihrer Informationen, Auskunft, Herausgabe bereitgestellter Daten

Wenn Sie meinen, dass ich unrichtige Daten über Sie verarbeite, Daten über Sie löschen oder deren Verarbeitung einschränken müsste, teilen Sie mir das bitte unter den im Impressum genannten Kontaktinformationen mit.

Sie haben das Recht auf Auskunft hinsichtlich sämtlicher zu Ihrer Person bei mir gespeicherten Daten. Zudem haben Sie das Recht auf Datenübertragbarkeit bezogen auf die mir gegenüber bereitgestellten Daten.

Widerruf Einwilligung, Widerspruch, Widerspruch Werbung

Eine erteilte Einwilligung können Sie jederzeit mir gegenüber mit Wirkung für die Zukunft widerrufen. Geht es um die Verarbeitung Ihrer Daten für die Zusendung allgemeiner Informationen, können Sie dieser Verarbeitung mir gegenüber natürlich ohne Begründung jederzeit widersprechen und ich werde diesen Widerspruch unverzüglich berücksichtigen. Dazu nehme ich Ihre Adresse nach Eingang Ihres Widerspruchs in eine Ausschlussdatei auf. Sonstigen Verarbeitungen Ihrer Daten können Sie jederzeit begründet widersprechen.

Beschwerderecht

Sie können meinen gesetzlichen Datenschutzbeauftragten zum Erstkontakt unter manfred.schiller@bundestag.de erreichen. Auf Ihre Frage hin wird ihr Vorgang untersucht und Ihnen eine Antwort gesendet.
Darüber hinaus können Sie sich bei der zuständigen Aufsichtsbehörde beschweren, wenn Sie der Meinung sind, dass mit Ihren Daten nicht datenschutzkonform umgegangen wird.

Datensicherheitshinweis

Ich schütze Ihre Daten unter Berücksichtigung des Stands der Technik, der Implementierungskosten und der Art, des Umfangs, der Umstände und der Zwecke der Verarbeitung sowie der unterschiedlichen Eintrittswahrscheinlichkeit und Schwere des Risikos für die Rechte und Freiheiten natürlicher Personen (Art. 32 DSGVO). Damit gewährleiste ich ein dem Risiko angemessenes Schutzniveau. So sind Ihre Daten vor Verlust, Missbrauch, unberechtigtem Zugriff, unbefugter Veröffentlichung, Änderung oder Zerstörung geschützt. Allerdings liegt die Verantwortung der sicheren Übertragung an mich in erster Linie bei Ihnen. Kontaktformulare auf meiner Website schütze ich besonders. Doch wenn Sie mir per E-Mail Ihre Daten senden, beachten Sie, dass der E-Mail-Versand nicht zwingend verschlüsselt erfolgt. Nutzen Sie im Zweifel also spezielle elektronische Verschlüsselungssysteme oder den Postweg, wenn Sie das Übertragungsrisiko weitgehend sicher ausschließen wollen.

Änderungen dieser Datenschutzerklärung

Ich passe diese Datenschutzerklärung an, wenn ich unsere Datenverarbeitung ändere oder geänderte gesetzliche Regelungen wirksam werden. Daher ist diese Datenschutzerklärung vor dem Besuch dieser Website zu lesen, um auch von solchen Änderungen zu erfahren. Sicher ist das mit Aufwand verbunden. Doch diesen Aufwand erbringen Sie in Ihrem Interesse, das das Datenschutzrecht mit den mir auferlegten Informationspflichten schützen will.