Liebe Freunde,

wie Medien berichten, sollen die USA und Russland heimlich Pläne zur Beendigung des Krieges in der Ukraine geschmiedet haben. Deutschland war außen vor.

Kanzler Merz will die Bundeswehr zur stärksten Armee der EU aufrüsten. Boris Pistorius drückt aufs Gas und fordert in München mehr Tempo von der Rüstungsindustrie, zusammen mit Wirtschaftsministerin Reiche will er im Dezember einen Rüstungsgipfel veranstalten. Die gesetzlichen Grundlagen werden mit Gesetzesentwurf Dr.-Nr. 21/1931 (Bundeswehrbeschaffungsbeschleunigungsgesetz – BwBBG) geschaffen, welches bereits zur ersten Lesung im Oktober im Bundestag war.
Die Bundeswehr will 2026 bis zu 40.000 Soldaten einstellen, davon die Hälfte Wehrdienstleistende, bislang fehlen tausende Betten. Der Wehretat für die Bundeswehr im Jahr 2026 beträgt insgesamt 108,2 Milliarden Euro. Davon sind 82,69 Milliarden Euro für den regulären Wehretat (Einzelplan 14) eingeplant, während weitere 25,51 Milliarden Euro aus dem Sondervermögen Bundeswehr finanziert werden. Diese Ausgaben steigen im Vergleich zum Haushaltsentwurf für 2025 um 21,71 Milliarden Euro. Zusätzlich werden der Ukraine 11,5 Milliarden € zugeschoben zur Fortführung des unsinnigen Krieges.
Und mitten im deutschen Kriegsgetrommel fahren Bundestagsabgeordnete der AfD nach Sotschi zur Konferenz der BRICS. Man redet miteinander, statt übereinander. Man knüpft Kontakte, und schildert die wirklichen Zustände vor Ort von dem Deutschland, das erneut Panzer gen Russland schickt. Da staunt der Fachmann und der Laie wundert sich – Diplomatie ist möglich!

Euer Manfred Schiller